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Sonja
Schachtner im:
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Meine Energie gehört mir! |
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Die Sonne lacht durch die Fensterscheiben. Gut gelaunt, voller Elan und
energiegeladen hüpfe ich aus dem Bett. Recken und strecken, ein toller Tag
steht vor der Tür. Acht Stunden später sieht das Leben dann ganz anders aus.
Der Computer zickt den ganzen Nachmittag, mühsam recherchiertes Material
verliert sich in den endlosen Weiten des Cyberspace und der Chef hat mir ganz
nebenbei das halbe Ohr mit persönlichen Sorgen abgekaut. Auf dem Nachhauseweg,
werde ich dann noch von drei Leuten angerempelt, stehe zwischendurch im Stau,
bin zu spät bei einem wichtigen Termin, und dass ich meine Handschuhe irgendwo
unterwegs ausgestreut habe, ist eigentlich nur mehr natürlich. Zu Hause,
endlich, bin ich zu erledigt zum Kochen. Schnell ein fades Brot zwischen die
Zähne geschoben und unter die Decke verkrochen. Was ist denn bitte heute
passiert? Wo ist die ganze positive Energie hingekommen, wo hab ich sie
verloren?
Keine Energie am Ende des Tages, niedergeschlagen und leer. Jeder kennt dieses
Gefühl nach einem langen und intensiven Tag zu Hause oder im Büro. Stressoren
nennt die Wissenschaft die Reize die uns immer wieder herausfordern und unser
inneres Gleichgewicht in Bedrängnis bringen. Man unterscheidet dabei physische
Stressoren, wie Kälte oder Lärm, Soziale, wie belastende Lebensumstände oder
Psychologische.
Zu den energieraubensten psychologischen Stressoren zählt Sonja Schachtner,
diplomierte Sozialarbeiterin und Psychotherapeutin, einmal innere und äußere
Abwertung, ständiges Nachdenken über die Vergangenheit oder die Zukunft, der
Verlust von Träumen und Zielen und der ständige Versuch sich anzupassen, oder
es anderen recht zu machen.
Auf sich selbst hören, heißt also das Motto, und dabei seine ganz
individuellen Kraftquellen suchen und finden. Denn der eine holt sich seine
Energie aus der Natur oder durch Bewegung und ein anderer lädt seinen Akku mit
spirituellen Übungen oder einem Violinkonzert von Bach auf. Ganz wichtig dabei
ist es aber sich selbst ernst zu nehmen und seine eigenen Bedürfnisse und
Leistungen anzuerkennen. Der Tipp von Sonja Schachtner dafür: Sich jeden Abend
auf die Schulter klopfen für mindestens eine Sache, die man sehr gut gemacht
hat.
Wenn diese Übung beherrscht wird, kann man dann gewagt dazu übergehen, sich
schon frühmorgens in den Spiegel zu schauen und sich selbst ein ehrlich
gemeintes: Ich hab dich furchtbar lieb!“ entgegen zu schleudern. Mit soviel
innerer Aufwertung und Wertschätzung fällt es dann irgendwann auch leichter,
sich gegen lästige und distanzlose Zeitgenossen abzugrenzen, z.B. mit einem
freundlichen aber bestimmten NEIN, einer eindeutigen Geste oder auch gern
einmal einem Wutausbruch der sich gewaschen hat.
Zusammengefasst heißt das: sich seine eigene Kraftquelle suchen, sich lieb
haben, Emotionen auch ausleben, wissen, dass Pläne zwar wertvoll sind, das
Leben aber gerade jetzt passiert und ohne schlechtes Gewisse NEIN sagen.
So, jetzt nur noch das Wissen in die Tat umzusetzen und jeden Tag aufs neue
Energiefallen entlarven und unschädlich machen. Der Praxistest sieht dann in
ungefähr wie folgt aus:
Aufstehen ins Bad gehen und dem Spiegelbild sagen: „I LOVE U!“ Danach ein
Powerfrühstück mit eingeweichten Flocken, Dörrobst und Nüssen. Rauf auf’s Rad
und Morgensport. Nach dem 2 Taxifahrer der mich schneidet bleib ich kurz
stehen und mache meinen Emotionen mit einem Urschrei Luft. Dann, im Büro
begrüße ich den Chef, sprühe mich mit meinem eben erbeuteten Abgrenzungsspray
ein und klopfe mir im Geiste schon mal gut gelaunt auf die Schulter. Dem
Computer schlage ich mit zwei Speicher-Usb-Sticks ein Schnippchen und sage an
diesem Tag noch mindestens 3x genüsslich NEIN. Am Abend führ ich mich dann
noch selbst fein zum Essen aus, und genieße vorm Schlafengehen ein herrliches
Lavendelbad mit Aretha Franklin im Ohr.
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ORF .at
Salzburg
9.11.2009
W I R T S C
H A F T
Löhne:
Arbeitnehmer mit Geduld am Ende
Robert
Müllner, Betriebsrat bei MACO, sieht immer mehr Unmut und Wut bei
Arbeitnehmern gegenüber Dienstgebern.
Kollektivvertragsverhandlungen der Metallbranche könnten bald härter
werden.
Enttäuschung nimmt stark zu
Die
Unternehmen wünschen sich bei den Arbeitszeiten weitere
Zugeständnisse der Arbeitnehmer. Doch irgendwann müsse Schluss sein,
sagt der Gewerkschafter Müllner. Seine Kollegen hätten sich eine
andere Reaktion der Arbeitgeber erwartet: "Die Arbeitnehmer sind
ziemlich enttäuscht. Sie haben in der Vergangenheit alles
mitgetragen, um die Krise zu bewältigen, die sie nicht verursacht
haben. Jetzt
sieht es
aus, als wäre man nicht mehr bereit, mit ihnen fair zu verhandeln."
"Viele
Zugeständnisse gemacht"
Die Einbußen
seien für die Belegschaften nicht gering gewesen, weitere nicht
hinnehmbar: "Die Arbeitnehmer haben Abstriche machen müssen durch
die Kurzarbeit, Nachteile bei der Pension durch die Aussetzverträge,
und den Urlaub haben sie nach den Wünschen der verschiedenen
Arbeitgeber verbraucht. Das geht bis hin zu massiven
Arbeitsplatzverlusten."
"Jetzt
ist Schluss"
Dir
Forderung nach weiterer "Flexibilisierung" nehmen manche Kollegen
persönlich. In seiner Firma spüre er einen Stimmungsumschwung, sagt
Müllner: "Die Kampfbereitschaft habe ich bis vor einer
Woche als
sehr niedrig eingeschätzt. Allerdings bekommen wir Signale, dass die
Enttäuschung bald umschlagen kann in eine Wut. Die Leute sagen, was
sollen wir uns jetzt noch alles wegnehmen lassen? Wenn wir da
nachgeben, dann sind wir überhaupt verkauft. Und jetzt ist Schluss."
Die nächste Verhandlungsrunde mit den Arbeitgebern der Metallbranche
ist am Freitag angesetzt. Die Metaller setzen bei den
Lohnverhandlungen traditionell die Standards für andere Branchen. |
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Salzburger Nachrichten
9.11.2009
Arbeitszeit:
„Es muss irgendwann auch Grenzen geben“
Vierte Runde im Ringen um KV-Abschluss
bei den Metallern – Betriebsrätekonferenz schon anberaumt
Am Freitag um 10 Uhr beginnt in Wien
die vierte Runde im Ringen um einen Kollektivvertragsabschluss für
die Metaller. Die Zeichen stehen auf Sturm: Die Arbeitgeber fordern
eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten mit langen
Durchrechnungszeiträumen für die Überstunden. Bevor dieser Punkt
nicht geklärt ist, wollen sie nicht über Lohnerhöhungen reden. Das
lehnt die Gewerkschaft ab.
„Die
Mitarbeiter haben im Zuge der Krise schon viele Abstriche in Kauf
genommen“, sagt Maco-Betriebsratsvorsitzender Robert Müllner. Das
reiche von Kurzarbeit über Aussetzverträge bis zum
Arbeitsplatzverlust. Die Forderungen, mit denen die Arbeitgeber
jetzt in die Verhandlungen gehen, seien nicht mehr akzeptabel. „Ich
fürchte, dass die Arbeitgeber den Bogen überspannen und die Stimmung
bei den Arbeitnehmern kippt. Die Bereitschaft steigt, sich zu
wehren. Die Arbeitgeber müssen verstehen, dass die Verfügbarkeit von
Mitarbeitern auch irgendwann ihre Grenzen haben muss.“ Wer für
maximale Flexibilität eintrete, müsse auch die negativen
Auswirkungen beachten – beispielsweise auf das Familien- und
Vereinsleben, aber auch auf die Verkehrsentwicklung.
„Mit ihrer starren
Haltung könnten die Arbeitgeber auch den Wirtschaftsaufschwung
bremsen“, erklärt Müllner. Es sei nämlich unumstritten, dass es
einen Zusammenhang zwischen Lohnerhöhung und Wirtschaftswachstum
gebe.
„Die Arbeitgeber wollen
die triste wirtschaftliche Lage ausnutzen, um die Kosten zu senken.
Es geht den Firmen darum, die Flexibilisierung, die schon heute
praktiziert wird, billiger zu machen. Das kommt für uns nicht
infrage. Es reicht“, sagt Metallergewerkschafter Siegfried
Schluckner. Für den Fall, dass die Verhandlungen am Freitag
scheitern, hat er schon vorsorglich für Samstag zu einer
Betriebsrätekonferenz in Hallein geladen. Da soll über geeignete
Proteststrategien beraten werden.
„Das kann
auch bis zum Streik gehen.“ |
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„Weniger ist mehr“
Grüne Vorschläge zur Arbeitszeitverkürzung
Pressekonferenz
von
Birgit Schatz
ArbeitnehmerInnensprecherin der Grünen
Wien, am 19. August
2009
Kurswechsel in der Arbeitszeitpolitik dringend erforderlich
Arbeitszeitpolitik geht
in Österreich seit mindestens 20 Jahren in die falsche Richtung.
Doch nun kommt endlich neue Bewegung in die Debatte. So ist die
vorige Woche erfolgte Initiative Minister Hundstorfers zu begrüßen,
auch wenn seine Ankündigungen leider zu vage und weitgehend zahnlos
bleiben („Die Sozialpartner sollen beraten…..“).
Doch gerade in
Arbeitszeitfragen braucht es neben einem Umdenken in der politischen
Debatte und folgenden starken gesetzlichen Regelungen, einen
Wertewandel, ein neues gesellschaftliches „Arbeitsmaß“-Leitbild
abseits der „60 Stunden-Woche“. Dies fordert Offensivität in der
Perspektive, wie in den Forderungen.
1.
Die Folgen falscher Arbeitszeitpolitik der letzten Jahre
1.1. „Arbeit ohne
Ende“: massiver Anstieg der tatsächlichen Arbeitszeit ohne
Lohnausgleich
Österreich befindet
sich mit 42,5 Stunden tatsächlich geleisteter Arbeitszeit seit
Jahren an der EU-Spitze. Laut der jüngsten IFES-Umfrage leistet in
Österreich trotz Wirtschaftskrise jede/r vierte Vollzeitbeschäftigte
Überstunden. Im ersten Quartal 2009 waren es bereits 730.000
Personen, die im Durchschnitt 8,5 Überstunden pro Woche erbrachten,
ein Viertel davon bleibt in der Regel unbezahlt und unausgeglichen.
Zeitguthaben können nur schwer abgegolten werden und verfallen
häufig. Diese Problematik ist aber keinesfalls neu, immer wieder
haben Studien der letzten Jahre auf einen massiven Anstieg der
realen Arbeitszeiten hingewiesen. Die Entwicklung wurde jedoch von
Regierungspolitik und Wirtschaft bewusst in Kauf genommen: allein
zwischen 2004 und 2007 ist die Zahl jener, die in Österreich
regelmäßig Überstunden leisten, um 26,8 % auf 822.000 Personen
gestiegen.
Da die
Verlängerung der Arbeitszeit meist ohne Lohnausgleich erfolgt, kommt
sie de facto einer
Senkung der
Stundenlöhne gleich.
Heute sind viele
Beschäftigte und Familien aufgrund sinkender und stagnierender
Reallöhne dazu gezwungen, immer länger zu arbeiten, um einen bereits
erreichten Lebensstandard überhaupt halten zu können. Das geht auf
Kosten ihrer Gesundheit, ihrer Familien, ihres ehrenamtlichen
Engagements und ihrer Lebensqualität. Gesundheitliche Probleme,
Burn-Out, sozialer Rückzug und die Zementierung geschlechtlicher
Rollen und Arbeitsteilung sind die Folge. Wenn Vollzeitarbeit derart
ausufert, haben vor allem Frauen mit Betreuungspflichten - auch in
Anbetracht des mangelnden Angebotes an Betreuungseinrichtungen -
kaum mehr die Möglichkeit, dieser nachzugehen. Sie hängen in der
Teilzeitarbeit fest. Viele Männer hingegen, die sich überwiegend in
Vollzeitbeschäftigungen befinden, haben immer weniger Zeit, sich den
unbezahlten Arbeiten und ihren Familien zu widmen.
1.2. Zu wenig Arbeit –
die ungerechte Verteilung von Arbeitszeit
Parallel zu den
überlangen Arbeitszeiten bei den Vollzeit-Beschäftigten steigt die
Anzahl der geringfügig Beschäftigten und der Teilzeitbeschäftigten
in Österreich rasant an. Diese sind gegenüber Vollzeitbeschäftigten
sowohl hinsichtlich des Einkommens, als auch arbeits- und
sozialrechtlich klar benachteiligt. Für Betriebe ist diese
Beschäftigung daher billiger und attraktiv, für die Betroffenen
reicht jedoch ein einziger Job aufgrund des geringen Einkommens gar
nicht mehr, um den Lebensunterhalt zu finanzieren („working poor“).
Es muss unter prekären Rahmenbedingungen häufig mit mehreren Jobs
„jongliert“ werden, um halbwegs über die Runden zu kommen.
Innerhalb der EU ist
der Anteil der Teilzeitkräfte nur in Großbritannien und den
Niederlanden höher als in Österreich. Im Vergleich zu der
Entwicklung der EU-weiten Teilzeitquote ist der Anstieg in
Österreich wesentlich markanter ausgefallen.
In Österreich gibt es heute fast eine
Million Teilzeitbeschäftigte, vier von zehn Frauen arbeiten in
Teilzeit und fast 90% aller Teilzeitarbeitskräfte in Österreich sind
Frauen. Auch die Zahl der geringfügig Beschäftigten ist in den
letzten Jahren rasant angestiegen und hat sich in 10 Jahren auf fast
8% aller unselbständigen Beschäftigten verdoppelt, zwei Drittel
davon sind Frauen.
1.3. Arbeitslosigkeit –
wenn Jobs fehlen, aber nicht die Arbeit
Arbeitszeitverlängerung führt dazu, dass Stammbelegschaften immer
intensiver beansprucht und keine neuen Jobs im Unternehmen mehr
geschaffen werden. Diese Entwicklung wird durch die Wirtschaftskrise
verschärft. Sie zeigt auch auf, dass Überstunden nicht nur zum
Abdecken von Produktionsspitzen geleistet werden, sondern längst zum
strukturellen Problem des österreichischen Arbeitsmarktes geworden
sind. So ist die Zahl der Überstunden seit 2008 nur um 6% gesunken,
während die Arbeitslosigkeit - im Vergleich zum Vorjahr - um 31,9%
gestiegen ist. Arbeitslosigkeit bedeutet in Österreich angesichts
der niedrigen Mindestlöhne und der niedrigen Nettoersatzrate noch
immer für viele Menschen ein Armutsrisiko.
2008 wurden 370
Millionen Überstunden geleistet, das entspricht 180.000 Vollzeit-
Arbeitsplätzen. Gegenwärtig gibt es 232.387 Menschen ohne Job, junge
Menschen sind von der Arbeitslosigkeit besonders stark betroffen.
Während junge ArbeitnehmerInnen derzeit kaum eine Chance haben auf
dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, müssen viele Beschäftigte oft weit
über ihre Belastungsgrenzen hinaus zur Verfügung stehen.
2.
Es kam NICHT über Nacht: Flexibilisierungswildwuchs der letzten
Jahre
Die letzte große
Novelle des Arbeitszeitgesetzes 2007, von SPÖ, ÖVP und insbesondere
den Sozialpartnern geschnürt, ermöglichte eine weitere Ausdehnung
der maximal zulässigen Höchstarbeitszeiten, mehr Möglichkeiten der
Ausweitung der täglichen Normalarbeitszeit und die Verlagerung der
Arbeitszeitvereinbarungen auf Betriebsebene auch ohne Betriebsrat.
Im Herbst 2008 stimmten ÖVP und SPÖ einem BZÖ-Antrag zur Ausweitung
der steuerlichen Begünstigung der ersten fünf auf die ersten zehn
Überstunden zu. Zudem ist die Zahl der Arbeitsverträge, bei denen
die Arbeitszeit keine Rolle mehr spielt - wie Freier Dienstverträge
oder All-In-Verträge - seit den 1990er Jahren stark angestiegen.
Politische Gegensteuerung seitens der Regierung fehlt weitgehend.
Unter dem Titel
„Arbeitszeitflexibilisierung“ wird derzeit europaweit eine
unausgewogene Arbeitszeitpolitik verfolgt. Sie führt zu einer
Ausweitung der Normal- und Höchstarbeitszeiten, während
ArbeitnehmerInnen kaum neue Gestaltungsmöglichkeiten erhalten. Zwar
wird die Ausweitung der Arbeitszeiten als „Wahlmöglichkeit“
angepriesen, diese ist aber angesichts des Drucks der am
Arbeitsmarkt herrscht und der Verlagerung der
Arbeitszeitvereinbarungen auf Betriebs- und die individuelle Ebene
deutlich zu hinterfragen.
In Österreich war der
Bartenstein-Kurs der Arbeitszeitpolitik ebenso durch eine einseitige
Flexibilisierung zugunsten der Unternehmen und großteils zu Lasten
der ArbeitnehmerInnen geprägt. Nichts desto trotz widerspricht und
widersprach diese Arbeitszeitpolitik den in diversen
Regierungsprogrammen formulierten Vorhaben nach besserer
Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben und der Förderung
lebensbegleitender Weiterbildung.
SPÖ und die
Gewerkschaften in der Sozialpartnerschaft haben diesen Kurs
jahrelang voll mitgetragen. Im Rahmen der
Arbeitszeitflexibilisierung wurden die beschriebenen Probleme
bewusst in Kauf genommen. An anderen Ideen zur Arbeitszeitpolitik
und an Durchsetzungsvermögen fehlte es bisher.
3.
„Weniger ist mehr“ - Grüne Vorschläge zur Arbeitszeitverkürzung
Wir stehen an einem
Wendepunkt: entweder es geht in diesem Hamsterrad immer schneller
weiter - mit all den negativen Konsequenzen - oder die Krise wird
zum Umdenken genützt.
Die
Grünen haben sich entschieden:
Wir
wollen eine neue und gerechtere Verteilung von Arbeitszeit
Ø
zur
Schaffung von mehr Beschäftigung
Ø
für
mehr Lebensqualität, Zeit für Weiterbildung und ehrenamtliches
Engagement
Ø
zur
gerechteren Verteilung von Arbeitszeit und Haus- und
Betreuungsarbeit zwischen Frauen und Männern
3.1. Runter mit den Überstunden - Eindämmung überlanger
Arbeitszeiten
Die
Grünen fordern die
-
Verteuerung von Mehr-
und Überstunden,
Anhebung der Zuschläge um 50%
-
Gleichstellung der
Mehr- und
Überstunden im AZG (Zuschläge, Durchrechnungszeiträume,
Vereinheitlichung des Begriffes)
-
Streichung der
steuerlichen Begünstigung
von Überstunden
-
Klare gesetzliche
Begrenzung der Durchrechnungszeiträume zum Abbau von Zeitguthaben
und für die Auszahlung von Überstunden; Intensivierung der
Kontrolle von Arbeitszeitaufzeichnungen;
-
Höchstarbeitszeiten:
nicht
mehr als 10 Stunden pro Tag, nicht mehr als 50 Stunden pro Woche.
Arbeitsmedizinische Studien weisen nach, dass durch die lange
Arbeitsdauer Belastungen entstehen, welche die körperliche und
psychische Gesundheit der ArbeitnehmerInnen wesentlich gefährden
können. So steigt z.B. das Unfallrisiko ab der siebten bis achten
Arbeitsstunde exponentiell an (BA für Arbeitsschutz und
Arbeitsmedizin), das gleiche gilt für Krankheitshäufigkeiten
(Universität Oldenburg). Vor allem Zeit- und Leistungsdruck sind
verantwortlich für die ständig wachsende Zahl von
Burn-Out-Syndromen (Vorsitzender des Beirats der österreichischen
Gesellschaft für Arbeitsmedizin, Hugo Rüdige).
ÜberstundenleisterInnen leiden deutlich mehr an Schlafstörungen
und körperlichen Beschwerden (IFES).
-
Umgehende Evaluierung
der Auswirkungen der letzten AZG-Novelle 2007 unter besonderer
Berücksichtigung der bereits bei Beschlussfassung offenkundigen
arbeitsmedizinischen Bedenken
-
All-In-Verträge
abschaffen, um Missbrauch und Ausbeutung zu verhindern und auch
hochdotierte Arbeit gerechter zu verteilen
3.2
Senkung der Normalarbeitszeit – die 35h-Woche als Ziel
Ø
Mehr
Beschäftigung, weniger Arbeitslosigkeit
Die Einführung der
35h-Woche soll in einem Schritt erfolgen, weil dadurch der
Beschäftigungseffekt am größten ist. Das WIFO errechnete für so
einen Fall einen Anstieg der Beschäftigung um ca. 85.000 Personen
also um 2,7% und eine Reduktion der Arbeitslosquote um 1,8%.
Ø
Freiwerdende budgetäre Mittel
Weniger
Arbeitslosigkeit bedingt freiwerdende Mittel im Bereich der
Arbeitslosen- und Sozialversicherung. Mehr Beschäftigung bringt mehr
steuerliche Einnahmen, u.a. durch steigende Kaufkraft. So kann sich
die Situation des Staatshaushaltes um mindestens 0,5% verbessern.
Ø
Voller
Lohnausgleich für niedrige und mittlere Einkommen
Die armutsgefährdende
Einkommenssituation im österreichischen Niedriglohnsektor lässt
keine weiteren Lohnkompromisse zu. Doch auch BezieherInnen mittlerer
Einkommen sind Lohneinbußen nach jahrelangen geringen Lohnerhöhungen
bei enorm steigenden Unternehmensgewinnen nicht zuzumuten. Allein
bei höheren Einkommensgruppen ist eine Einschleifregelung als
Beitrag zur allgemeinen Arbeitszeitverkürzung vorstellbar.
Ø
Koppelung an Steuerreform
WirtschaftsforscherInnen sind vorsichtig optimistisch. Schon jetzt
wachsen in einigen Branchen die Gewinne wieder deutlich. Das neue
Wachstum muss rechtzeitig auch den ArbeitnehmerInnen durch höhere
Stundenlöhne zugute kommen. Nichts desto trotz ist es unser
Bestreben, durch steuerliche Entlastung der Unternehmen einen fairen
Spielraum zur Arbeitszeitverkürzung zu schaffen. Die Grüne
öko-soziale Steuerreform soll das ermöglichen.
Ø
Arbeitszeitverkürzung als Europäische Aufgabe
Die Regierung ist
dringend gefordert, auf europäischer Ebene Arbeitszeitverkürzungen
als Thema der politischen Debatte massiv voran zu treiben.
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Grüne:
Rudi Hemetsberger zum Landesgeschäftsführer der
GRÜNEN gewählt
Bei Salzburgs GRÜNEN wurde nun die Position der
Landesgeschäftsführung neu besetzt: Der Landesausschuss der Salzburger
GRÜNEN wählte am Freitag, dem 15. Mai, einstimmig Rudi Hemetsberger zum
Nachfolger von Landesgeschäftsführer Mag. Wolfgang Hirner
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derstandard.at
25. Ferbruar 2009
Eine Bank des
Vertrauens: Geld als öffentliches Gut
Anstatt die Verluste von Banken aufzufangen, sollte man diese
selbst vergesellschaften - Von Christian Felber
Plädoyer für eine
grundlegende Neuausrichtung des Bankenwesens: Anstatt die Verluste
von Banken aufzufangen, sollte man diese selbst vergesellschaften
und unter demokratische Kontrolle bringen.
Die sich auswachsende Krise bietet eine historische Chance, die
Finanzmärkte neu zu ordnen und dabei auch gleich das Bank- und
Geldwesen gründlich zu reformieren. Banken haben am besten
funktioniert, als sie - in den Nachkriegsjahrzehnten - nicht
gewinnorientiert waren.
Ihr oberstes Ziel war die Versorgung der klein- und
mittelständischen Wirtschaft mit günstigem Kreditgeld. Durch
Liberalisierung (EU, WTO) und
Privatisierung (Nationalstaaten) ändern Banken diese Priorität. Ihr
oberstes Ziel ist nunmehr Gewinn. Dieses neue strategische Ziel
liefert das Motiv für fast alle Ingredienzien der gegenwärtigen
Krise:
die fahrlässige Vergabe riskanter Kredite
der maßlose Handel mit Krediten
das Verstecken fauler Kredite außerhalb der Bilanz
die Erfindung von Kreditderivaten mit dem Argument, das Risiko
zu "streuen"
die Gründung von Niederlassungen in Steueroasen zu Zwecken der
Steuer- und Regulierungsumgehung (Raiffeisen: Jersey, Bank Austria
und Erste
Bank: Cayman Islands, Bawag:
Malta)
intensiver Druck auf die Politik, Aufsicht und Kontrolle der
Finanzmärkte zu unterlassen.Gewinnorientierte Banken (plus Fonds und Versicherungen) haben uns
den Schlamassel eingebrockt, den die Allgemeinheit jetzt mit
Steuergeld ausbaden soll. Würde man sie jetzt durch die
Sozialisierung allein der Verluste retten, wäre das geradezu eine
Einladung, in Zukunft noch fahrlässiger weiterzumachen als bisher.
Fass ohne Boden
Das undemokratische Lobbying würde weitergehen und nötige
Regulierungen verhindern oder wieder auflösen. Außerdem besteht die
Gefahr, dass die Staaten Steuergelder in Fässer ohne Boden gießen
und sich dadurch dem Staatsbankrott nähern. Deshalb sollten anstelle
der Verluste die Banken selbst vergesellschaftet und unter
demokratische Kontrolle gebracht werden.
Dieser Vorgang könnte so aussehen: Die Fimbag wird zu einer
öffentlichen Bankenholding weiterentwickelt, welche die bankrotten
oder schwer angeschlagenen Institute übernimmt und in "demokratische
Banken" umwandelt. Diese Banken sollten die Grundfunktionen des
Bankensektors übernehmen, welche der "liberalisierte" Finanzmarkt
uns heute versagt (obwohl er bis vor kurzem noch notorisch zum
"effizientesten" aller Märkte stilisiert wurde).
Das demokratische Recht auf ein kostenloses Girokonto und
sicheres Sparkonto.
Die kostengünstige Kreditvergabe an "real" investierende
Unternehmen.
Kreditnehmer sollten neben der ökonomischen Bonitätsprüfung
zusätzlich auf soziale und ökologische Kriterien geprüft werden
("ökosoziales Basel III").
Kostengünstige Kredite an den Staat.
Demokratische Banken lassen die Finger von Aktien, Fonds und
Derivaten. Sie kooperieren nicht mit Steueroasen und hüten kein
Bankgeheimnis, weil dadurch die Finanzierung des Gemeinwesens
untergraben würde, was sich mit dem Geist der Demokratie nicht
verträgt.
Transparenz bei allen Geschäftsvorgängen schafft Vertrauen in
die demokratischen Banken.
Gesetzlich gebunden
Wichtiger Unterschied zu traditionellen "Staatsbanken" :
Demokratische Banken sind von der Regierung unabhängig. Ihre
Leitungsgremien kommen auf demokratische Weise zustande und können
damit auch jederzeit abgewählt werden. Sie sind dem Souverän
jederzeit Rechenschaft schuldig und per Gesetz zum Dienst an der
Wirtschaft und Gesellschaft verpflichtet: Geld ist endlich ein
öffentliches Gut.
Dieser Gedanke hat eine weitere Konsequenz: Ein weder
demokratisch noch ökonomisch begründbares Privileg der
Geschäftsbanken muss fallen: das Vorrecht der Geldschöpfung. Banken
können derzeit aus dem Nichts heraus Geld schaffen, wenn sie Kredite
vergeben, die nicht mit ihrem eigenen Vermögen gedeckt sind. Diese
Kredite werden samt Zinseszins "zurückgezahlt" - ein Riesengewinn
für die Bank.
Die Geldschöpfungsgewinne der europäischen Banken werden von den
Geldtheoretikern Joseph Huber und James Robertson ("Geldschöpfung in
öffentlicher Hand" ) auf 400 Milliarden Euro geschätzt. Würde dieses
Vorrecht an die Zentralbanken übergehen, wären die EU-Staaten einen
guten Teil ihrer Budgetsorgen los.
Für diese Geldreform setzen sich nicht nur kritische ÖkonomInnen
ein, sondern auch eine stattliche Reihe von ehemaligen
US-Präsidenten: Thomas Jefferson, Abraham Lincoln, Theodore
Roosevelt, Woodrow Wilson u. a.
Verursacher bezahlen
Neben der Schaffung demokratischer Banken als Teil der Neuordnung
der Finanzmärkte sollten die sich auftürmenden Krisenkosten von den
Verursachern und Profiteuren der Krise bezahlt werden. An die
Eigentümer der Finanzinstitute, welche die Krise gemeinsam
produziert haben, wurden in den letzten Jahrzehnten dreistellige
Milliardenbeträge ausgeschüttet. (Einzelne Hedgefonds-Manager
erzielten Jahreseinkommen in der Höhe von bis zu 3,7 Milliarden
US-Dollar.)
Sie müssen jetzt zur Verantwortung gezogen werden, am einfachsten
durch allgemeine progressive Vermögenssteuern und rückwirkende
Haftung der Eigentümer. Das ist nicht nur eine Frage von
Verantwortung und eine der Gerechtigkeit, es gilt auch, den
Staatsbankrott abzuwenden, der mit zunehmender Vergesellschaftung
der Verluste wahrscheinlicher wird.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist es von entscheidender Bedeutung, die
Krisendeutung und die Diskussion über "Lösungen" nicht jenen zu
überlassen, die die Krise verursacht haben. An diesem historischen
Wendepunkt muss jede und jeder, die eine Änderung wollen, ihre
demokratische Verantwortung ausüben und sich an den beginnenden
Protesten und an der kollektiven Entwicklung von Alternativen
beteiligen. (Christian Felber, DER STANDARD, Print-Ausgabe,
26.02.2009)
zur Person
Christian Felber ist Mitbegrün-der
von Attac Österreich und Buchautor. Zuletzt erschien von ihm "50
Vorschläge für eine gerechtere Welt" und "Neue Werte für die
Wirtschaft" im Deuticke-Verlag.
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Salzburger
FENSTER
Ausgabe 06/09
(Fensterputzer-Auszug)
er auch die
Fraktionsvorbesprechungen, und, so Androschin, was personelle Reserven
betrifft,
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AUGE
nominiert Türken für den Kontrollausschuss
Von der AUGE-Fraktion
(Grün-Alternative GewerkschafterInnen) wird für den Kontrollausschuss
Ümit Kale nominiert. Was wohl eine Sensation ist: Es
ist das erste Mal, dass ein gebürtiger Türke Mitglied in diesem
wichtigen Gremium ist. Kale bringt durchaus Qualifikationen dafür mit:
Als Kassier in einem türkischen Verein hat er ein Defizit in ein Plus
umwandeln können. Beruflich ist er Fahrverkäufer bei R.u.S. Gourmet
Express in Wals-Siezenheim.
Wem der Vorsitz im
Kontrollausschuss zugestanden wird, muss sich erst weisen. Gespräche der
FSG, die mit ihrer absoluten Mehrheit darüber bestimmen kann, mit den
übrigen Fraktionen stehen erst an. Fest steht diesbezüglich nur: Von der
Mehrheitsfraktion kann es niemand sein. Zuletzt hatte der ÖAAB als
zweitstärkste Fraktion den Vorsitz, ein Muss ist es nicht. Die
konstituierende Sitzung der Vollversammlung ist am 31. März.
Brigitte Gappmair |

Ümit Kale: Bringt Qualifikationen für den Kontrollausschuss mit.
Foto: Auge |
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Salzburger
FENSTER
Ausgabe 04/09 Endspurt bei den
AK-Wahlen: Es geht um die Briefwähler
Briefwähler sind heiß umkämpft – Briefwahl noch bis 6. Februar möglich
In großen Betrieben mit einem roten oder einem schwarzen Betriebsrat
dürfte es keine großen Überraschungen geben. Spannend wird, wer bei den
Briefwählern punkten kann, den ArbeitnehmerInnen in kleinen Betrieben.
Walter Androschin, Fraktionsvorsitzender der SPÖ-Gewerkschafter ist
zuversichtlich, den letzten, haushohen SPÖ-Sieg in der Arbeiterkammer auch
diesmal wieder einfahren zu können: „Wir haben sehr viel für die Arbeitnehmer
getan und wir hoffen, dass das auch honoriert wird.“ Bei den ÖBB-Bediensteten
mit rund 3000 Wahlberechtigten hat er als Inbegriff des
„Eisenbahnergewerkschafters“ ein Heimspiel: Bei der AK-Wahl 2004 gab es für
die SPÖ-Gewerkschafter hier neunzig Prozent. Im Wahlkampf setzt die FSG
(Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter) vor allem AK-Präsidenten
Siegfried Pichler ein, der, wie ihm in diesem Zusammenhang vorgeworfen wird,
seine Omni-Präsenz als Präsident auch zu Wahlkampfzwecken einsetze, was nicht
korrekt sei und eigentlich auseinanderzuhalten wäre.
Die ÖVP-Gewerkschafter dürften hingegen einen Heimvorteil bei den
Postbediensteten haben: Mit Kurt Friedl, der die SPÖ-dominierte Post bei den
Personalvertretungswahlen 2006 umdrehte und landesweit eine FCG-Mehrheit
erreichte, erwarten sich die ÖVP-Gewerkschafter auch bei der jetzigen AK-Wahl
einen Sieg. Aber nicht nur bei der Post: Auch im AK-Vorstand will die FCG
wieder mitmischen. Mit Friedl als neuem FCG-Spitzenkandidaten wollen die
Christgewerkschafter wieder einen Vizepräsidenten stellen und gegen die „rote
Übermacht“ in der Salzburger Arbeiterkammer ankämpfen. (Bei der letzten
AK-Wahl 2004 erreichte die FSG mit 49 von 70 Mandaten eine
Zweidrittelmehrheit, die FSG stellte alle drei Präsidenten.) Hoffnung, dagegen
anzukommen, haben die ÖVP-Gewerkschafter auch deshalb, weil von der
Landes-ÖVP-Spitze dezidiert auch Signale in Richtung Arbeitnehmer ausgesendet
würden. Im Zusammenhang mit der beinharten Konzernpolitik in der Halleiner
Papierfabrik habe sich Haslauer „richtig ins Zeug gelegt“. Das sei gut
angekommen, sagt Friedl, „als ÖVP-Arbeitnehmervertreter hat man es oft schwer,
das mit der Arbeitnehmerpolitik wird einem oft nicht abgenommen“. Mit Haslauer
sei dies nun anders. Friedl: „Haslauer ist unterstützend, wegen der ÖVP haben
wir nicht mit Gegenwind zu rechnen.“
Kleine Betriebe Potenzial für die Grünen
Die Grün-Alternativen Gewerkschafter (AUGE), die zuletzt vor allem in den
Landeskliniken und in den Sozialbereichen punkten konnten, rechnen sich auch
dieses Mal vor allem in den Sozialbereichen mit durchwegs kleinen Betrieben
wieder Chancen aus. An die großen Betriebe heranzukommen, sei für kleine
Fraktionen schwierig, „die haben entweder einen roten oder schwarzen
Betriebsrat, der gut verankert ist“, sagt AUGE-Spitzenkandidat Robert Müllner,
einer der wenigen Grünen-Betriebsräte (bei Maco).
Bei den Briefwahlwählern, die die kleinen Betriebe repräsentieren, haben die
Grün-Gewerkschafter auch immer besser abschneiden können als in den großen
Betrieben mit eigenen Betriebswahlsprengeln. Mit 13 Kandidaten mit
MigrantInnen-Hintergrund und als einzige Liste mit einem gebürtigen Türken an
wählbarer Stelle meinen die Grün-Gewerkschafter, Nachteile wie weniger
finanzielle Mittel oder einen geringeren Bekanntsheitsgrad wettmachen zu
können. Wie es ausgehen wird, sei allerdings schwer einzuschätzen, sagt
AUGE-Spitzenkandidat Robert Müllner. Die drei Mandate, die die
Grün-Gewerkschafter jetzt inne haben, müssten aber zu halten sein.
Mit FPÖ-Etikett auf Stimmenfang
Die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) gehen mit dem Etikett FPÖ auf
Stimmenfang und rechnen mit einem Strache-Effekt auch bei den AK-Wahlen.
Spitzenkandidat Herbert Trattnig: „Dass wir FPÖ in unserer Listenbezeichnung
haben, ist ganz bewusst – wir wollen vom FPÖ-Aufschwung etwas abbekommen.“
Dass es mehr Mandate werden, davon gehe er aus, so Trattnig weiter. Allerdings
ein relativer Erfolg: Die Freiheitlichen Arbeitnehmer, die derzeit nur drei
Mandate haben, waren in der AK-Vollversammlung schon mit acht Mandaten
vertreten.
Zwei Kleine wollen Einzug schaffen
Den Sprung in die Vollversammlung schaffen will diesmal der
Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) – bei der letzten AK-Wahl fehlten rund
zweihundert Stimmen für ein Mandat.
Knapp verfehlt hatte den Einzug auch das „Bündnis Mosaik“, die sich als
Migrantenliste bezeichnet, allerdings, was die Kandidaten betrifft, nur Türken
oder gebürtige Türken auf der Liste hat.
Den haushohen Wahlsieg der FSG bei der letzten AK-Wahl hatten die
SPÖ-Gewerkschafter nicht zuletzt auch der damals vor der Landtagswahl 2004
herrschenden Wende-Stimmung zu verdanken: Ein Wechsel im Land war gefragt, was
mit dem Burgstaller-Sieg dann auch erfolgte. Jetzt könnte ein Zugewinn der
FCG-Gewerkschafter und der de facto als FPÖ auftretenden Freiheitlichen
Arbeitnehmer die SPÖ-Gewerkschafter Mandate kosten. Dass es, knapp vor der
Landtagswahl, nicht gut aussehen würde, wenn es in Medienberichten heißt, „SPÖ
verliert bei AK-Wahl“, räumt Androschin ein.
Briefwähler: nur äußerst geringe Wahlbeteiligung
71.000 wählen in Betrieben, 119.000 per Briefwahl. Der Großteil der
insgesamt 190.000 Wahlberechtigten wählt per Briefwahl, nämlich 119.000. Die
Briefwahl-Berechtigten sind auch heiß umkämpft.
Es sind durchwegs ArbeitnehmerInnen aus kleinen Betrieben, die nicht wie
große Betriebe betriebsrätlich organisiert sind und großteils einen roten und
in einigen großen Betrieben auch einen schwarzen Betriebsrat haben. Bei den
Briefwählern sehen die im Vergleich zur dominierenden FSG kleinen Fraktionen
(zu denen angesichts der Zweidrittelmehrheit der FSG auch die FCG zu rechnen
ist) auch größere Chancen, zu Stimmen zu kommen. Ein Direktmailing, wie es die
FSG, die am meisten in den Wahlkampf buttert (nach eigenen Angaben 240.000
Euro), gemacht hat, um vor allem auch die Briefwahlwähler zu erreichen, können
sich die Kleinen mit im Vergleich zur FSG beschränkten finanziellen Mitteln,
aber nicht leisten.
Die Wahlbeteiligung ist bei den Briefwählern aber um einiges niedriger als bei
denen, die in Betrieben wählen. 2004, bei der letzten AK-Wahl, betrug die
Wahlbeteiligung bei den Briefwählern in Salzburg lediglich 28 Prozent – das
heißt, nur ein Drittel nutzte die an sich unkomplizierte und wählerfreundliche
Möglichkeit der Briefwahl. Insgesamt war die Wahlbeteiligung mit 40 Prozent
beim letzten Mal schon erschreckend gering.
Wie hoch beziehungsweise wie niedrig die Wahlbeteiligung dieses Mal ausfällt,
lässt sich, wie AK-Wahlleiter Wilfried Bischofer Ende vergangener Woche sagte,
noch nicht beziffern. Bei den Briefwählern zeichnete sich aufgrund der bis
Ende vergangener Woche eingegangen Briefwahlkuverts aber ab, dass man „wieder
im Trend ist“, die 28 Prozent vom letzten Mal jedenfalls erneut erreicht
werden.
In den Betrieben, in denen die Wahlen erst mit Ende dieser Woche abgeschlossen
sind, konnte Bischofer, was die Wahlbeteiligung betrifft, Ende vergangener
Woche noch nichts sagen. Ungünstig auf die bei der AK-Wahl 2004 mit 68 Prozent
einigermaßen hohe Wahlbeteiligung in den Betrieben könnte sich diesmal die
derzeit grassierende Grippewelle auswirken. Wie Betriebsräte berichten, hätten
etliche krankheitsbedingt nicht an der Wahl in den Betrieben teilnehmen
können.
Die Briefwahl ist noch bis 6. Februar möglich.
Brigitte Gappmair
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