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Richtigstellung der
AUGE/UG zum Kapuzinerbergtunnel:
Die Arbeiterkammer
Salzburg ist laut gültiger Beschlusslage einstimmig gegen den Bau des
Kapuzinerbergtunnels zum gegenwärtigen Zeitpunkt! Der damit befasste
Verkehrsausschuss hat sich eindeutig gegen den Bau ausgesprochen! Er
verlangt, dass zunächst sinnvollere und wirksamere Lösungen für die
Mobilität im Salzburger Zentralraum inklusive der Stadt verwirklicht
werden!
In der
Öffentlichkeit wird die Position der AK Salzburg noch immer so
dargestellt, als wäre die AK Salzburg für den Bau des
Kapuzinerbergtunnels. „Dies widerspricht eindeutig der geltenden
Beschlusslage in allen Gremien der AK Salzburg“, betont
Arbeiterkammerrat Robert Müllner.
Schuld an dieser falschen Darstellung ist ein Alleingang des AK –
Direktors, der seine persönliche Meinung bei einem gemeinsamen Auftritt
mit der Wirtschaftskammer kundgetan hat. Die geltende Beschlusslage wurde
seitens der AK hingegen bisher nicht kommuniziert.
Beschlossene
Positionen/Überlegungen der AK sind folgende:
·
Finanzierung
des Citytunnels ist in den nächsten 10 bis 15 Jahren unrealistisch.
·
UVP-
Genehmigungsfähigkeit des Citytunnels ist fraglich.
·
AK-Position
zielt auf gesamthafte Verkehrslösungen ab. So hat die AK bereits mehrfach
mit den Sozialpartnern beschlossen, für die Bewältigung künftiger
Verkehrsprobleme braucht es vor allem einen weiteren Schienenausbau,
insbesondere die Verlängerung der Schiene als Stadtregionalbahn ins
Stadtzentrum und darüber hinaus.
·
Deshalb soll
das Projekt Citytunnel zurückgestellt werden. Allenfalls kann nach der
Realisierung der Stadtregionalbahn der Citytunnel neu bewertet werden.
·
Das Projekt
Busterminal und Busgarage kann so wie ursprünglich geplant und mit
privater Finanzierung weiter verfolgt werden.
All diese Positionen
können jederzeit in den jeweiligen Protokollen eingesehen und belegt
werden. „Als AK – Vorstandsmitglied erwarte ich mir, dass die AK
schnellstmöglich die geltende Beschlusslage auch öffentlich kommuniziert“,
schließt Arbeiterkammerrat Müllner.
Rückfragehinweis: Robert Müllner, AK – Vorstandsmitglied
und Fraktionssprecher der AUGE / UG – Salzburg mobil 0676 / 911 10 09 |