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01 PRESSEINFORMATION / Robert Müllner              Salzburg,  15. Jänner 2012 

Richtigstellung der AUGE/UG zum Kapuzinerbergtunnel:
 

Die Arbeiterkammer Salzburg ist laut gültiger Beschlusslage einstimmig gegen den Bau des Kapuzinerbergtunnels zum gegenwärtigen Zeitpunkt! Der damit befasste Verkehrsausschuss hat sich eindeutig gegen den Bau ausgesprochen! Er verlangt, dass zunächst sinnvollere und wirksamere Lösungen für die Mobilität im Salzburger Zentralraum inklusive der Stadt verwirklicht werden!

In der Öffentlichkeit wird die Position der AK Salzburg noch immer so dargestellt, als wäre die AK Salzburg für den Bau des Kapuzinerbergtunnels. „Dies widerspricht eindeutig der geltenden Beschlusslage in allen Gremien der AK Salzburg“, betont Arbeiterkammerrat Robert Müllner.
Schuld an dieser falschen Darstellung ist ein Alleingang des AK – Direktors, der seine persönliche Meinung bei einem gemeinsamen Auftritt mit der Wirtschaftskammer kundgetan hat. Die geltende Beschlusslage wurde seitens der AK hingegen bisher nicht kommuniziert.

Beschlossene Positionen/Überlegungen der AK sind folgende:

·        Finanzierung des Citytunnels ist in den nächsten 10 bis 15 Jahren unrealistisch.

·        UVP- Genehmigungsfähigkeit des Citytunnels ist fraglich.

·        AK-Position zielt auf gesamthafte Verkehrslösungen ab. So hat die AK bereits mehrfach mit den Sozialpartnern beschlossen, für die Bewältigung künftiger Verkehrsprobleme braucht es vor allem einen weiteren Schienenausbau, insbesondere die Verlängerung der Schiene als Stadtregionalbahn ins Stadtzentrum und darüber hinaus.

·        Deshalb soll das Projekt Citytunnel zurückgestellt werden. Allenfalls kann nach der Realisierung der Stadtregionalbahn der Citytunnel neu bewertet werden.

·        Das Projekt Busterminal und Busgarage kann so wie ursprünglich geplant und mit privater Finanzierung weiter verfolgt werden.

All diese Positionen können jederzeit in den jeweiligen Protokollen eingesehen und belegt werden. „Als AK – Vorstandsmitglied erwarte ich mir, dass die AK schnellstmöglich die geltende Beschlusslage auch öffentlich kommuniziert“, schließt Arbeiterkammerrat Müllner.

Rückfragehinweis:  Robert Müllner, AK – Vorstandsmitglied
und Fraktionssprecher der AUGE / UG – Salzburg mobil 0676 / 911 10 09


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